Aktion, feministischer Streik

Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung 10.02. 9:30 Uhr Amtsgericht Nürnberg

Prozessbeginn 10:30 Uhr

Für einen grob ungehörigen Feminismus!

Nächste Woche steht eine Aktivistin vor Gericht, weil ihr eine „grob ungehörige Handlung“ vorgeworfen wird. Dabei geht es um eine Parole, die sie auf der feministischen Nachtdemo am 6. März 2021 gerufen haben soll. Die Staatsanwaltschaft zitiert die Parole folgendermaßen: „Bullen, ACAB, Patriarchat – wir haben euch zum Kotzen satt!“ Mit diesem Spruch soll die Aktivistin das Ansehen der Polizei herabgesetzt und sie in ihrer Aufgabenwahrnehmung gestört haben.

Wir finden diese Vorwürfe grob ungehörig.

Zum einen ergibt die angeblich gerufene Parole überhaupt keinen Sinn. Denn den Ausdruck „ACAB“ hat nun wirklich keine*r von uns satt. Im Gegenteil: Wir können ihn gar nicht oft genug sagen. Allerdings wissen wir schon immer und spätestens seit den Jamnitzer-Prozessen im letzten Jahr, dass Polizei und Staatsanwaltschaft gezielt linke Aktivist*innen für Taten belangen, die diese gar nicht begangen haben.

Zum anderen ist an der allgemein bekannten feministischen Parole „Bullen, Macker, Patriarchat – wir haben euch zum Kotzen satt!“ nichts grob ungehörig.

Die Polizei ist eine zutiefst sexistische Organisation. Das zeigt sich in ihren männerbündischen Strukturen, offen sexistischen Äußerungen von Cops und geschlechtspezifischer Polizeigewalt. Und wie soll es auch anders sein – ist und war es doch immer Aufgabe der Polizei, einen unterdrückerischen, patriarchalen Normalzustand zu verteidigen. Kein Wunder also, dass wir Bullen und Patriarchat zum Kotzen satt haben.

Und natürlich tun wir diese Meinung auf Demonstrationen kund, denn genau dafür sind Demos da: Sie sind Orte politischer Meinungsäußerung.

Allerdings werden feministische Demonstrationen in Nürnberg und überall zunehmend mit Repressionen überzogen. Nachdem die Cops FLINTA*s jahrzehntelang nicht ernst genommen haben, wechseln sie nun die Strategie: linke, feministische Proteste sollen durch die Untergrabung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit zum Schweigen gebracht werden.

Doch wir lassen uns nicht zum Schweigen bringen!
Wir stehen zusammen, um gegen ihre Einschüchterungsversuche, ihre sexistische Politik und ihre Lügen zu kämpfen!

Kommt zum Solitreffpunkt am 10.02.2022 um 9:30 Uhr vor dem Amtsgericht Nürnberg!

Unsere Solidarität gegen ihre Repression!
Für einen grob ungehörigen Feminismus – in Nürnberg, bundesweit und international!
Patriarchat und Polizei zerschlagen!
ACAB!

Die Soligruppe FemRep8M
(bestehend aus Einzelpersonen und feministischen Aktivist*innen aus verschiedenen Gruppen und Bündnissen)

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