Aktion, Feminismus

Freche Feministin, belehrende Richterin und Einstellung auf Staatskosten

Die Soligruppe FemRep8M
(bestehend aus Einzelpersonen und feministischen Aktivist*innen aus verschiedenen Gruppen und Bündnissen):

„Heute stand eine Aktivistin vor Gericht, weil ihr eine „grob ungehörige Handlung“ vorgeworfen wurde. Dabei ging es um eine Parole, die sie auf der feministischen Nachtdemo am 6. März 2021 gerufen haben soll. Die Polizei zitierte die Parole folgendermaßen: „Bullen, ACAB, Patriarchat – wir haben euch zum Kotzen satt!“ Mit diesem Spruch soll die Aktivistin das Ansehen der Polizei herabgesetzt und sie in ihrer Aufgabenwahrnehmung gestört haben. 

Doch dieses Mal sind die Bullen mit ihren Spielchen nicht durchgekommen: Wir haben den Prozess als politischen Prozess geführt und der Fall wurde auf Staatskosten eingestellt.

Heute Morgen hat sich eine große Gruppe solidarischer Menschen vor dem Gericht zusammengefunden, es wurden Fahnen geschwenkt und lautstark Parolen gerufen. Insbesondere der Ausruf „Bullen, Macker, Patriarchat – wir haben euch zum Kotzen satt!“ war immer wieder zu hören.

Schon in der Einlassung wurde die Richterin darüber aufgeklärt, dass eben diese Parole nichts Ungewöhnliches auf einer Demo ist. Trotzdem war es ihre Strategie, die Angeklagte als ausgenommen frech darzustellen – ganz im Sinne der jahrhundertealten sexistischen Praxis, kritische Frauen als aufmüpfig abzutun oder zu bestrafen. 

Immer wieder fragte die Richterin bemüht belehrend: „Wie fänden Sie es, wenn man zu Ihnen sagen würde, dass man Sie zum Kotzen satt hat?“ Guess what: Als linke Aktivist*innen und als FLINTA*-Personen hören wir noch ganz andere Sachen.

Dass die Angeklagte den ganzen Prozess über keine Reue zeigte, empfand die Richterin einmal mehr als ungehörig. 

Wir bleiben dabei: Bullen, Macker, Patriarchat – wir haben euch zum Kotzen satt! ACAB!

Für einen grob ungehörigen Feminismus!“

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